In Form von schriftlichen Anfragen können alle Abgeordneten den Senat von Berlin zu bestimmten Vorgängen befragen und Auskunft verlangen. Hier findet ihr einige meiner vergangenen Anfragen, die für mich von besonderer Wichtigkeit waren.
Eine vollständige Übersicht zu meinen schriftlichen Anfragen findet sich hier.
Der Neubau von bezahlbaren Wohnungen ist eine riesige Herausforderung. Mit mehr als 20.000 Neubauwohnungen seit 2014 haben die landeseigenen Wohnungsunternehmen einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, bedarfsgerechten Wohnraum in der Stadt neu zu schaffen. Knapp 90% der dringend benötigten Sozialwohnungen sind durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen entstanden.
Mit Investitionen von mehr als 4,8 Milliarden Euro in den vergangenen acht Jahren ist der kommunale Wohnungsbau ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der die regionale Bauwirtschaft stärkt und Arbeitsplätze schafft.
Zum 31.12.2021 waren in Berlin etwa 89.000 Mietwohnungen mietpreis- und belegungsgebunden. Seit 2018 sind 11.300 Wohnungen aus der Bindung gefallen. Das entspricht einem Rückgang von 12 Prozent.
Die schriftliche Anfrage von Niklas Schenker zeigt dringenden Handlungsbedarf bei Abrissen von Wohnungen auf:
“Der Abriss von Wohnraum ist in Zeiten von Wohnungsnot und Klimakrise ein Riesenskandal. Der starke Anstieg von Abrissanträgen ist ein Warnsignal.”
Die Gesamtzahl der Anträge auf Abriss stieg von 369 im Jahr 2018 auf 516 im Jahr 2021 stark an. Die Schwerpunkte liegen in den Bezirken Mitte mit insgesamt 372 und Charlottenburg-Wilmersdorf mit insgesamt 323 beantragten Abrissen. In den Bezirken Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf wurde im Berichtszeitraum keine einzige Ersatzwohnung geschaffen.
